Corona

Informationen zu Corona

Der Volksmusikerbund NRW ist gut vernetzt mit dem Landesmusikrat NRW, dem Kulturrat NRW und dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft in NRW. Zudem stehen wir in Kontakt mit den Dachverbänden „Bundesvereinigung Deutscher Musikverbände“ und dem  Bundesmusikverband Chor & Orchester.

Wir versuchen auf Landes- und Bundesebene das bestmöglichste zur Unterstützung unserer Musikvereine zu erreichen.

Aktuelle Informationen zur Coronakrise

Corona-Verordnung des Land NRW (gültig 21. Mai bis 6. Juni)

Hier wichtige Auszüge aus der Verodnung:

...§ 7 Externe außerschulische Bildungsangebote

Musikschulunterricht für Gruppen oder Ensembles mit mehr als 6 Teilnehmern bleibt untersagt.

In atmungsaktiven Fächern (Gesang, Blasinstrumente) wird ein Abstand von 2 Metern zwischen Personen (beim Singen ein Abstand von 3 Metern zwischen Personen und von 6 Metern in Ausstoßrichtung) sowie eine Raumgröße von mindestens zehn Quadratmetern pro Person vorzusehen. Bei Blasinstrumenten sind also Unterrichte bis Quintettstärke erlaubt, wenn die entsprechenden Hygienevorschriften eingehalten werden.

...§ 8 Kultur

Entsprechend sind auch die Auflagen für Proben geändert worden

Bei Proben in Theatern, Opern- und Konzerthäusern und anderen Einrichtungen sind weiterhin geeignete Vorkehrungen zur Hygiene und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen (bei Sprechtheater: 2 Meter) sicherzustellen; Zuschauer dürfen nicht in die Proberäume. Bei Proben in atmungsaktiven Fächern (insbesondere Gesang, Blasinstrumente) ist ein Abstand von 2 Metern zwischen Personen (beim Singen ein Abstand von 3 Metern zwischen Personen und von 6 Metern in Ausstoßrichtung) sowie eine Raumgröße von mindestens zehn Quadratmetern pro Person vorzusehen.

Das bedeutet, dass auch Laienmusikvereine unter den strengen Vorgaben ihre Probenarbeit aufnehmen können. Näheres regelt der §8 Kultur (2).

Konzerte und Aufführungen in geschlossenen Räumen können nur mit Ausnahmegenehmigung und einer Begrenzung von 100 Zuschauern durchgeführt werden. Proben/Aufführungen im Freien sind unter strengen hygienischen Vorschriften und mit Genehmigung der zuständigen Behörde erlaubt.

Corona-Verordnung des Land NRW (gültig 11. Mai bis 25. Mai)

Hier wichtige Auszüge aus der Verodnung:

...§ 7 Externe außerschulische Bildungsangebote

2) In Musikschulen ist der Unterricht für Gruppen oder Ensembles mit mehr als 6 Teilnehmern untersagt. In atmungsaktiven Fächern (Gesang, Blasinstrumente) ist nur Einzelunterricht zulässig und eine Raumgröße von mindestens zehn Quadratmetern pro Person vorzusehen.

...§ 8 Kultur

(2)…Proben in atmungsaktiven Fächern (insbesondere Gesang, Blasinstrumente) dürfen bis auf weiteres nicht in Gruppen (Chor, Ensemble, Orchester) durchgeführt werden.

(3) Musikfeste, Festivals und ähnliche Kulturveranstaltungen sind bis mindestens zum 31. August 2020 untersagt.

ab 11. Mai 2020

Es sind kleinere Konzerte und andere öffentliche Aufführungen sind unter freiem Himmel zulässig – oder mit strengen Regelungen, Mund-Nase-Bedeckung und einem von der örtlichen Behörde abgestimmten Konzept auch in Gebäuden.
In Musikschulen sind auch Ensembles mit maximal sechs Teilnehmern möglich.
Der Probenbetrieb in Kultureinrichtungen ist unter Schutzauflagen zulässig, für Chöre und Orchester gelten erweiterte Abstandsregeln.

ab 30. Mai 2020

Ist die Öffnung von Kinos, Theatern, Opern und Konzerthäusern zu ermöglichen, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Besuchern gewährleistet ist und es ein Zutrittskonzept gibt. Durch den verstärkten Einsatz von Ordnern sind Ansammlungen im Warte- und Pausenbereich zu verhindern.

ab 4. Mai 2020

Unterrichtstätigkeit

Bildungsangebote in Volkshochschulen, Musikschulen, sowie sonstigen öffentlichen, behördlichen und privaten außerschulischen Bildungseinrichtungen sind ab 04. Mai 2020 erlaubt, wenn geeignete Vorkehrungen

  • zur Hygiene
  • zur Gewährleistung eines Mindestabstandes von 1,5 m zwischen Personen
  • zur Begrenzung des Zutritts zu Schulungsräumen auf max. eine Person pro fünf Quadratmeter Raumfläche sichergestellt sind.

Der Abstand von 1,5 m zwischen Personen muss auch gewährleistet sein in den Gängen und zwischen Unterrichtstischen. In Musikschulen und vergleichbaren Bildungseinrichtungen ist nur Einzelunterricht zulässig, in atmungsaktiven Fächern (Gesang, Blasinstrumente) ist eine Raumgröße von mindestens zehn Quadratmeter pro Person vorgesehen.

Die allgemeinen Hygienevorschriften sind auch hier einzuhalten. Die doppelte Raumgröße bei der Unterrichtung atmungsaktiver Fächer ergibt, ohne dass wir hierfür eine spezifische Aussage gefunden haben, auch automatisch einen größerer Abstand zwischen Lehrer*in und Schüler*in. Der Bundesverband freier Musikschulen spricht von einem Abstand von 2,5 m.

Das bedeutet also für Lehrer plus einen Schüler eine Mindestraumgröße von zwanzig Quadratmeter, beispielsweise 4 x 5 m.

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Vorstandssitzungen/Gremienarbeit

Laut Erlass sind ab dem 04. Mai die Durchführung von „Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien öffentlich-rechtlicher und privat-rechtlicher Institutionen Gesellschaften, Parteien oder Vereine“ zugelassen. „Dabei sind geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen (auch in Warteschlangen) sicher zu stellen.“

Was man machen kann und was man letztendlich verantwortlich dann macht, sind zwei verschiedene Dinge. Es besteht mittlerweile die Möglichkeit per Gesetzesänderung Einladungen zur Gremiensitzungen mit Tagesordnung und Beschlussfassung via Internet (Video- oder Telefonkonferenz) durchzuführen. Siehe nachfolgende Rechtsgrundlage:

 

Rechtsgrundlage ist das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht.

Hier Artikel 2: Gesetz über Maßnahmen im Gesellschaffts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohneigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie

[…]

(2) Abweichend von § 32 Absatz 1 Satz 1 des BGB kann der Vorstand auch ohne Ermächtigung in der Satzung Vereinsmitgliedern ermöglichen,

  1. an der Mitgliederversammlung ohne Anwesenheit am Versammlungsort teilzunehmen und Mitgliederrechte im Wege der elektronischen Kommunikation auszuüben oder
  2. ohne Teilnahme an der Mitgliederversammlung ihre Stimmen vor der Durchführung der Mitgliederversammlung schriftlich abzugeben.

(3) Abweichend von § 32 Absatz 2 des BGB ist ein Beschluss ohne Versammlung der Mitglieder gültig, wenn alle Mitglieder beteiligt wurden, bis zu dem vom Verein gesetzten Termin mindestens die Hälfte der Mitglieder ihre Stimme in Textform abgegeben haben und der Beschluss mit der erforderlichen Mehrheit gefasst wurde.

 

Ergänzung: Es gibt mittlerweile ein Musterurteil des Oberlandesgerichtes Hamm, dass im Falle einer vorgesehenen Schriftform in der Satzung für Einladungen feststellt, dass dem Formzweck genüge getan ist, wenn die Einladung und die Tagesordnung per E-Mail übermittelt würden, auch einer Unterschrift bedarf es nicht.